Neue Hygieneregeln für die Gemeinderatswahlen

Hygiene-Leitfaden für ein sicheres Wählen

Das Büro der Landeswahlbehörde hat unter Einbindung des Gesundheitsministeriums, der Landessanitätsdirektion sowie des Gemeinde- und Städtebundes einen Hygiene-Leitfaden für die Gemeinde- und Sprengelwahlbehörden ausgearbeitet, dessen Beachtung durch verschiedene Schutzmaßnahmen im Wahllokal ein sicheres Wählen für alle Beteiligten ermöglichen soll.

Die Wahlbehörden haben zum Beispiel dafür Sorge zu tragen, dass nur so viele Personen in das Wahllokal eingelassen werden, damit die Abstandsregel sicher eingehalten werden kann. Vor dem Eingang zum Wahllokal oder im Wahllokal soll Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit gegeben werden, sich die Hände zu desinfizieren. Jede wählende Person soll ihr eigenes Schreibgerät in die Wahlzelle mitnehmen oder bekommt ein Einwegschreibgerät im Wahllokal bereitgestellt. Die Tisch- und Stehpultflächen in der Wahlzelle sollen in kurzen zeitlichen Abständen desinfiziert werden.

Was steht drin?

In den Hygieneregeln wird z.B. festgelegt, dass die Wahlbehörden dafür Sorge zu tragen haben, dass nur so viele Personen in das Wahllokal eingelassen werden, damit die Abstandsregel sicher eingehalten werden kann. Vor dem Eingang zum Wahllokal oder im Wahllokal soll Wählern die Möglichkeit gegeben werden, sich die Hände zu desinfizieren.

Weitere Punkte sind z.B., dass jede wählende Person ihr eigenes Schreibgerät in die Wahlzelle mitnehmen soll oder ein Einwegschreibgerät im Wahllokal bereitgestellt bekommt. Die Tisch- und Stehpultflächen in der Wahlzelle sollen in kurzen zeitlichen Abständen desinfiziert werden. 

So wie die Stimme abgegeben wird, wird empfohlen, auch das Wahllokal sofort zu verlassen. Menschenansammlungen sind zu vermeiden. Weiterhin wird empfohlen, den amtlichen Lichtbildausweis beziehungsweise die amtliche Urkunde zur Identitätsfeststellung so bereitzuhalten, dass ein Kontakt mit dem Wahlbehördenmitglied vermieden werden kann (zum Beispiel: Aufschlagen der entsprechenden Seite im Reisepass).

Mund Nasen Schutz

Vor Eintritt in das Gebäude des Wahllokales und während des gesamten Aufenthaltes darin soll ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Neben der Verwendung eines einfachen MundNasen-Schutzes ist auch das Tragen eines Gesichtsvisiers möglich. Erst nach Verlassen des Gebäudes (nicht des Wahllokales) kann der Mund-Nasen-Schutz wieder abgenommen werden. Beim Husten oder Niesen sind Mund und Nase mit gebeugtem Ellenbogen oder ein Papiertaschentuch bedeckt zu halten und ist das Papiertaschentuch sofort zu entsorgen.

Im allgemeinen wird empfohlen, die Wahlurne so zu platzieren, dass ein nahes Aufeinandertreffen jener Person, die ihre Stimme bereits abgegeben hat und aus der Wahlzelle tritt und jener Person, deren Identität festgestellt wird bzw. der die Wahlunterlagen ausgehändigt werden, weitgehend vermieden wird. Die Wahlurne ist in regelmäßigen zeitlichen Abständen mit Einweg-Desinfektionstüchern zu desinfizieren.

Den gesamten Hygiene-Leitfaden kann man unter Externe Verknüpfung www.wahlen.steiermark.at abrufen.